Bürgerdialoge

Ins Gespräch kommen

Die Bürgerdialoge

  • Bürgerdialog in Bad Mergentheim am 19. Mai 2018 (Bild: © Jens Hackmann).

    Quelle: © Jens Hackmann

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  • Bürgerdialog in Rastatt am 9. Juni 2018 (Bild: © Gerhard Dinger).

    Quelle: © Gerhard Dinger

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Beim Europadialog möchten wir auch mit Ihnen ins Gespräch kommen. In vier Bürgerdialogen mit Zufallsbürgerinnen und -bürgern wollen wir mit Ihnen die gesellschaftlich relevanten Themenfelder zu europapolitischen Fragen identifizieren und diskutieren und damit auch eine öffentliche Debatte anstoßen.

Die öffentliche Meinung zur Europäischen Union und zum Integrationsprozess scheint seit geraumer Zeit durch zwei Pole bestimmt zu sein. Während es eine Gruppe gibt, die der EU kritisch gegenübersteht, setzen sich andere gleichzeitig proaktiv dafür ein, die Errungenschaften der Europäischen Integration zu erhalten und weiterzuentwickeln. Dazwischen steht jedoch eine große Gruppe, die die EU nicht ablehnt, sondern die Idee eines gemeinsamen Europas und die Errungenschaften wertschätzt, gleichzeitig jedoch nicht mit allen Entwicklungen des Integrationsprozesses einverstanden ist. Diese vielschichtigen Sichtweisen und konstruktiven Vorstellungen gilt es in den Bürgerdialogen abzubilden und in das „Leitbild Europa“ für Baden-Württemberg einfließen zu lassen.

Ziel ist es, eine sachliche Diskussion mit zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der EU, den weiteren Integrationsprozess und die Rolle der EU zu führen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit in Baden-Württemberg soll dazu dienen, dass die Diskussionsergebnisse in die Erarbeitung eines Europaleitbilds Baden-Württemberg einfließen.

Die Bürgerdialoge haben somit einen beratenden Charakter für die Arbeit des Expertenforums. Sie dienen dazu, Meinungsbilder und Vorschläge aus der Bürgerschaft einzuholen. Die Teilnehmenden erarbeiten in ihren Diskussionen erste Empfehlungen für ein Europaleitbild des Landes. Die Dialoge sollen die gesellschaftlich relevanten Themenfelder zu europapolitischen Fragen identifizieren und diskutieren und die öffentliche Debatte anstoßen.

Wer kann an den Bürgerdialogen teilnehmen?

Die Dialoge finden zwischen Mitte Mai und Ende Juli in Kooperation mit den vier Städten Rastatt, Bad Mergentheim, Tuttlingen und Ravensburg statt. Damit findet in jedem Regierungsbezirk ein Bürgerdialog statt. Zudem gibt es einen abschließenden Bürgerdialog am 13. Oktober 2018 mit Staatsrätin Gisela Erler und EU-Kommissar Günther Oettinger.

Teilnehmen werden rund 80 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus den vier Städten. Die Zufallsauswahl sorgt dafür, dass sich auch Bürgerinnen und Bürger an der Diskussion beteiligen, die sich sonst nicht so aktiv in politische oder europapolitische Fragen einbringen. Hierzu werden rund 800 bis 1.000 Adressen zufällig aus dem Einwohnermelderegister der vier Kommunen gezogen und postalisch eingeladen. Dabei orientiert man sich möglichst eng am Querschnitt der Bevölkerung hinsichtlich Alter, Herkunft, Geschlecht und so weiter. Die interessierten Bürgerinnen und Bürger können sich dann für die Veranstaltung anmelden.

Wie laufen die Bürgerdialoge ab?

Die Veranstaltungen finden voraussichtlich an einem Samstag statt. Der Ablauf gestaltet sich in etwa folgendermaßen:

  • Begrüßung durch den Oberbürgermeister
  • Begrüßung durch Frau Staatsrätin Gisela Erler und/oder Herrn Europaminister Guido Wolf
  • Einführung in die Veranstaltung
  • Themensammlung im Plenum
  • Themendiskussion an Tischen im Open-Space-Format
  • Mittagspause
  • Zukunftsdiskussion an Tischen im Open-Space-Format: Wie soll die Europäische Integration zukünftig weiter gehen?
  • Ergebnispräsentation
  • Abschluss & Übergabe der Ergebnisse

Die Bürgerdialoge fanden an folgenden Terminen statt:

Zusätzlich findet ein Bürgerdialog mit dem Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in Freiburg statt. Der genaue Termin steht bisher noch nicht fest.

Was passiert mit den Ergebnissen der Bürgerdialoge?

Die Ergebnisse der vier Veranstaltungen werden in die Arbeit des Expertenforums und der Fachforen einfließen und dort weiter beraten. Am 13. Oktober 2018 wird es einen erneuten Bürgerdialog mit Delegierten aus den vier Bürgerdialogen mit EU-Kommissar Günther Oettinger geben. Der Entwurf des Leitbilds soll hier vorgestellt und ergänzt werden. Abschließend wird das Expertenforum das Leitbild verabschieden und vorstellen.

Wie kann ich mich sonst einbringen?

Neben den Expertenforen und den Bürgerdialogen möchten wir auch auf unserem Beteiligungsportal mit Ihnen ins Gespräch kommen. Dort werden wir während der Erarbeitung des Leitbildes immer wieder Fragen mit Ihnen diskutieren.

Rückblick und Ergebnisse des ersten Bürgerdialogs in Bad Mergentheim

Rückblick und Ergebnisse des zweiten Bürgerdialogs in Rastatt

Rückblick und Ergebnisse des dritten Bürgerdialogs in Ravensburg

Rückblick und Ergebnisse des vieren Bürgerdialogs in Tuttlingen

Beteiligungsportal Baden-Württemberg: Sagen Sie uns Ihrer Meinung zu Europa!

Meldung: Erfolgreicher Auftakt zu den Bürgerdialogen


Ansprechpartner

Das Team der Geschäftsstelle Europadialog im Staatsministerium (Bild: © Staatsministerium Baden-Württemberg).

Geschäftsstelle Europadialog im Staatsministerium

Richard-Wagner-Straße 15
Referat 43: Europa
70184 Stuttgart

Ansprechpartner

Die Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle Europadialog im Justizministerium.

Geschäftsstelle Europadialog im Justizministerium

Friedrichstraße 6
Abteilung Europa und Tourismus
70174 Stuttgart

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