Bürgerdialoge

Ins Gespräch kommen

Die Bürgerdialoge

  • Bürgerdialog in Bad Mergentheim am 19. Mai 2018 (Bild: © Jens Hackmann).

    Bild: © Jens Hackmann

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  • Bürgerdialog in Rastatt am 9. Juni 2018 (Bild: © Gerhard Dinger).

    Bild: © Gerhard Dinger

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  • 3. Bürgerdialog beim Europadialog Baden-Württemberg in Ravensburg (Bild: © Kim Enderle).

    Bild: © Kim Enderle

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  • 4. Bürgerdialog bei Europadialog der Landesregierung in Tuttlingen (Bild: © Staatsministerium Baden-Württemberg).

    Bild: © Staatsministerium Baden-Württemberg

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  • EU-Kommissar Günther Oettinger (2.v.r.) und Staatsrätin Gisela Erler (r.) im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg/Jan Georg Plavec)

    Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg/Jan Georg Plavec

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Beim Europadialog möchten wir auch mit Ihnen ins Gespräch kommen. In fünf Bürgerdialogen haben wir mit Zufallsbürgerinnen und -bürgern die gesellschaftlich relevanten Themenfelder zu europapolitischen Fragen identifiziert und diskutiert und damit auch eine öffentliche Debatte angestoßen.

Die öffentliche Meinung zur Europäischen Union und zum Integrationsprozess scheint seit geraumer Zeit durch zwei Pole bestimmt zu sein. Während es eine Gruppe gibt, die der EU kritisch gegenübersteht, setzen sich andere gleichzeitig proaktiv dafür ein, die Errungenschaften der Europäischen Integration zu erhalten und weiterzuentwickeln. Dazwischen steht jedoch eine große Gruppe, die die EU nicht ablehnt, sondern die Idee eines gemeinsamen Europas und die Errungenschaften wertschätzt, gleichzeitig jedoch nicht mit allen Entwicklungen des Integrationsprozesses einverstanden ist. Diese vielschichtigen Sichtweisen und konstruktiven Vorstellungen galt es in den Bürgerdialogen abzubilden und in das „Leitbild Europa“ für Baden-Württemberg einfließen zu lassen.

Ziel war eine sachliche Diskussion mit zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der EU, den weiteren Integrationsprozess und die Rolle der EU. Die Beteiligung der Öffentlichkeit in Baden-Württemberg sollte dazu dienen, dass die Diskussionsergebnisse in die Erarbeitung eines Europaleitbilds Baden-Württemberg einfließt.

Die Bürgerdialoge hatten somit einen beratenden Charakter für die Arbeit des Expertenforums. Sie dienten dazu, Meinungsbilder und Vorschläge aus der Bürgerschaft einzuholen. Die Teilnehmenden erarbeiteten in ihren Diskussionen erste Empfehlungen für ein Europaleitbild des Landes. Die Dialoge sollten die gesellschaftlich relevanten Themenfelder zu europapolitischen Fragen identifizieren und diskutieren und die öffentliche Debatte anstoßen.

Wer konnte an den Bürgerdialogen teilnehmen?

Die Dialoge fanden zwischen Mitte Mai und Ende Juni in Kooperation mit den vier Städten Bad Mergentheim, Rastatt, Ravensburg und Tuttlingen statt. Damit fand in jedem Regierungsbezirk ein Bürgerdialog statt. Zudem gab es einen abschließenden Bürgerdialog am 13. Oktober 2018 in Stuttgart mit Staatsrätin Gisela Erler und EU-Kommissar Günther Oettinger sowie Delegierten aus den vier vorangegangenen Bürgerdialogen.

An den vier Bürgerdialogen haben rund 80 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus den jeweiligen Städten teilgenommen. Die Zufallsauswahl sorgt dafür, dass sich auch Bürgerinnen und Bürger an der Diskussion beteiligen, die sich sonst nicht so aktiv in politische oder europapolitische Fragen einbringen. Hierzu wurden rund 800 bis 1.000 Adressen zufällig aus dem Einwohnermelderegister der vier Kommunen gezogen und postalisch eingeladen. Dabei orientiert man sich möglichst eng am Querschnitt der Bevölkerung hinsichtlich Alter, Herkunft, Geschlecht und so weiter. Die interessierten Bürgerinnen und Bürger konnten sich dann für die Veranstaltung anmelden.

Rückblick und Ergebnisse der Bürgerdialoge

Über folgende Links finden Sie einen Rückblick zu den einzelnen Bürgerdialogen, jeweils mit einer Ergebnisdokumentation und einem Fotoprotokoll:

Zusätzlich fand am 1. Oktober 2018 ein Bürgerdialog mit dem Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker und Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Freiburg statt.

Was passiert mit den Ergebnissen der Bürgerdialoge?

Die Ergebnisse der Bürgerdialoge werden in die Arbeit des Expertenforums und der Fachforen einfließen und dort weiter beraten. Beim zentralen Bürgerdialog in Stuttgart wurde der Entwurf des Leitbilds vorgestellt und ergänzt. Abschließend wird das Expertenforum das Leitbild verabschieden und vorstellen.
 

Pressemitteilung zum Auftakt der BürgerdialogePressemitteilung zum 1000. EU-Bürgerdialog in FreiburgPressemitteilung zum Zentralen Bürgerdialog in Stuttgart


Ansprechpartner

Das Team der Geschäftsstelle Europadialog im Staatsministerium (Bild: © Staatsministerium Baden-Württemberg).

Geschäftsstelle Europadialog im Staatsministerium

Richard-Wagner-Straße 15
Referat 43: Europa
70184 Stuttgart

Ansprechpartner

Die Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle Europadialog im Justizministerium.

Geschäftsstelle Europadialog im Justizministerium

Friedrichstraße 6
Abteilung Europa und Tourismus
70174 Stuttgart